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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PLANENSERVICE-DEUTSCHLAND UG (Haftgunsbeschränkt) in Barsbüttel

§ 1 Allgemeines
1.1. Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschießlich für die gesamte Geschäftsverbindung; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers die Geschäfte vorbehaltlos ausführen.
1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausübung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
1.3. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
1.4. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher. Verbraucher im Sinne der Geschäfstbedingungen sind natür-
liche Personen, mit den in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind juristische oder natürliche Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Angebot/Vertragsschluß
2.1. Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2. Verträge mit uns kommen grundsätzlich erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande. Für den Inhalt des Vertrages ist unsere Bestätigung oder, falls
eine solche nicht vorliegt, unser Angebot maßgebend.
§ 3 Preise
3.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager Barsbüttel zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2. Verpackung, Verladung und Versand sowie Montage oder ähnliche Serviceleistungen sind nicht eingeschlossen und werden gesondert zu den bei uns üblichen Sätzen berechnet.
3.3. Wir können die Preise nach Vertragsschluß erhöhen, wenn die Preiserhöhung durch eine nach Vertragsschluß eintretende Veränderung der Umstände, insbesondere Materialpreissteigerungen, begründet ist, die wir nicht zu vertreten haben und die Preiserhöhung sich nachweislich im Rahmen der veränderten
Umstände bewegt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1. Rechnungen sind sofort nach Erhalt rein netto zahlbar.
4.2. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Besteller verpflichtet, ab Verzugsbeginn Verzugszinsen in Höhe von jährlich 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 8 % zu zahlen. Wir sind außerdem berechtigt, Leistungen aus anderen Verträgen zurückzuhalten und
ohne Vorankündigung nur gegen Vorkasse auszuführen.
4.3. Zahlungen gelten an dem Tage als geleistet, an dem wir über den Betrag verfügen können.Schecks werden nur zahlungshalber und unter den üblichen Vorbe-
halt angenommen. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung und dann nur zahlungshalber und unter dem üblichen Vorbehalt angenommen. Sämtliche mit Schecks oder Wechseln zusammenhängende Kosten trägt der Besteller.
4.4. Dem Besteller stehen Aufrechnungsrechte nur dann zu, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind; eventuelle Zurückbelastungs- oder Zurückbehaltungsrechte des Bestellers sind ausgeschlossen.
§ 5 Lieferungen
5.1. Wir werden die Vertragsgegenstände in einem dem Alter entsprechenden Zustand liefern. Der Besteller hat sich bei Anlieferung sofort davon zu überzeugen. In jedem Fall sind etwaige Reklamationen unverzüglich schriftlich gemäß §§ 377, 378 HGB anzuzeigen.
5.2. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn diese von uns ausdrücklich als verbindlich schriftlich bestätigt sind.
5.3. Wir haben unsere Verpflichtung zur Lieferung erfüllt, wenn der Liefergegenstand im Lager Barsbüttel abholbereit, oder falls Versand vereinbart ist, zum Versand gebracht sind. Dies gilt auch, wenn die Anlieferung oder Montage der Liefergegenstände durch uns vereinbart sind und die Nichterfüllung dieser zusätzlichen Leistungen durch Umstände außerhalb unseres Einflußbereiches verhindert oder erschwert werden. Solche Umstände sind insbesondere alle die zur Herstellung, Beförderung oder Lieferung der Vertragsgegenstände betreffenden Eingriffe von hoher Hand, insbesondere Blockade, Mobilmachung, Naturereignisse, Verknappung von Rohstoffen und Transportmitteln, betriebliche Störungen wie Streik, Aussperrung, Arbeitsniederlegung oder -einschränkung, Unterbrechung oder Beschränkung
der Energiezufuhr sowie Vertragsverstöße von Seiten unserer Zulieferer und/oder Transporteure und zwar auch dann, wenn vorstehende Umstände bei einem unserer Unterlieferanten oder Unerauftragnehmer eintreten, auch wenn derartige Umstände während eines bereits bestehenden Verzuges entstehen.
5.4. Werden die Vertragsgegenstände aufgrund nachweislich von uns verschuldeten Umständen nicht oder zu spät geliefert, so ist der Besteller berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrage zurückzutreten. Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz beschränken sich auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter normalen Umständen vorhersehbaren Schaden, wobei den Besteller eine allgemeine Schadensminderungspflicht trifft. Werden die Vertragsgegenstände innerhalb der Nachfrist zur Verfügung gestellt, so entfallen die Rechte des Bestellers aus dem Verzuge.
5.5. Bezieht sich die Nichteinhaltung von Terminen nur auf einen Teil der Vertragsgegenstände, so gelten die Rechte des Bestellers auch nur für diesen Teil der Vertragsgegenstände, es sei denn, daß die Erfüllung des übrigen Vertrages für den Besteller nachweislich ohne Interesse ist.
5.6. Teillieferungen sind zulässig.
5.7. Geraten wir aus Gründen die wir zu vertreten haben in Verzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Rahmen des kaufmännischen Verkehrs im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Falle des nicht-kaufmännischen Verkehrs ist die Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Der Ersatz auch nicht vorhersehbarer Schäden setzt den Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit voraus.
5.8. Die Einhaltung unserer Verpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers auch aus anderen Verträgen voraus.
5.9. Wird die Erfüllung der Lieferpflicht durch nachweislich durch uns verschuldete Umstände unmöglich, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche beschränken sich der Höhe nach auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schaden.
5.10. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetz zu verlangen. Im Falle des Annahmeverzuges geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung und Leistung mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzuges auf den Besteller über.
§ 6 Gefahrübergang und Versicherung
6.1. Für alle Lieferungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, trägt der Besteller die Gefahr, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Die Gefahr geht auf
den Besteller über, sobald die Sendung unseren Herrschaftsbereich verläßt.
6.2. Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers oder aus vom Besteller zu vertretenen Umständen verzögert, geht die Gefahr vom Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft für die Dauer der Verzögerung auf den Besteller über.
6.3. Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten deckt der Besteller.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung aller unserer gegen den Besteller zustehenen, gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung in unserem Eigentum (Vorbehaltsware). Der Eigentumsvorbehalt gilt in Fällen, in denen wir Wechsel oder Schecks vom Besteller hineinnehmen oder von uns ausgestellte Wechsel an den Besteller weitergeben, auch als Sicherheit für alle unsere sich aus der Nichteinlösung der Papiere ergebenden Forderungen und erlischt nicht vor Einlösung sämtlicher Papiere. Der Besteller hat die Vorbehaltsware für uns unentgeltlich ordnungsgemäß zu lagern und auf seine Kosten ausreichend zu versichern.
7.2. Für den Fall der Weiterveräußerung oder Vermietung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt die ihm gegen seine Kunden aus dem Weiterverkauf oder der Vermietung zustehenden Ansprüche in Höhe des Wertes der jeweils verkauften und unter Vorbehaltseigentum stehenden Ware an uns Sicherheits halber ab, bis alle Forderungen von uns aus sämtlichen Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller getilgt sind.
7.3. Auf verlangen des Bestellers sind wir verpflichtet, uns zustehende Sicherungen insoweit freizugeben, als deren Wert unsere Ansprüche gegen den Besteller aus der laufenden Geschäftsverbindung insgesamt um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl, auf welche Sicherungsmittel die Freigabe sich bezieht, steht uns frei.
§ 8 Gewährleistung
8.1. Soweit ein von uns zu vertretener Mangel der Lieferung/Leistung vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Rahmen der Mängelbeseitigung tragen wir lediglich die Arbeitsund Materialkosten bis zur Höhe des Kaufpreises; sämtliche anderen Aufwendungen trägt der Besteller.
8.2. Soweit sich aus diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
8.3. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr beschränkt sich die Haftung allerdings auf die Höhe des Kaufpreises oder bei sonstigen Leistungen auf die vereinbarte Vergütung.
§ 9 Erfüllungsort
Erfüllungsort für die Erbringung unserer Leistung ist unser Lager Barsbüttel oder ein sonstiges im Vertrag genanntes Lager, von dem aus die Leistung erfolgt.
Erfüllungsort für die Zahlungen ist stets Barsbüttel.
§ 10 Gerichtsstand/anwendbares Recht
Gerichtsstand für beide Seiten ist Lübeck. Wir sind jedoch nach unserer Wahl auch berechtigt, den Besteller an einem anderen zulässigen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt deutsches Recht.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Geschäftsbedingungen oder Teile von ihnen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch weder die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen noch die Wirksamkeit des mit dem Besteller geschlossenen Vertrages berührt.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

PLANENENSERVICE-DEUTSCHLAND UG (Haftungsbeschränkt)
A1-Planen.de
Am Bondenholz 13
Telefon: 040-28471866
Telefax: 040-22606766
Email: service@a1-planen.de)
 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

____________________________________________________________________________________

                                                     Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An  PLANENSERVICE-DEUTSCHLAND UG (Haftungsbeschränkt)
A1-Planen.de
Am Bondenholz 13, 22885 Barsbüttel
Telefon: 040-28471866
Telefax: 040-22606766
Email: service@a1-planen.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

 

 

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